15.05.2020
Die grüne Doppelmoral

In der gestrigen konstituierenden Sitzung fand die Wahl der stellvertretenden Bürgermeister statt, die von den Gemeinderatsmitgliedern gewählt werden. Dabei echauffierten sich die Grünen, da sie bei der Wahl zum dritten Bürgermeister leer ausgingen. Dies entspräche ihrer Meinung nach nicht dem Wählerwillen. Diese Auffassungsgabe der Grünen finde ich gleich in dreierlei Hinsicht äußerst bemerkenswert. Zum einen hatten die Grünen 2014 keine Skrupel, als viertstärkste Partei den dritten Bürgermeister zu stellen. Von dem Wählerwillen wollten sie damals nichts wissen. Und dann war sie gestern wieder da: die allerseits bekannte Doppelmoral der Grünen! Nun müssten auf einmal die Stellvertreter des ersten Bürgermeisters den Wählerwillen wiederspiegeln. Der Posten des dritten Bürgermeisters ging gestern an Christiane Lehners von der CSU, wohlbemerkt der stärksten Fraktion im Gemeinderat. Nach Ansicht der Grünen entspricht dies aber nicht dem Wählerwillen. Interessant. Am erstaunlichsten fand ich gestern jedoch, dass die Grünen nicht ihren Bürgermeisterkandidaten David Grothe zur Wahl zum dritten Bürgermeister ins Rennen geschickt hatten, sondern Rudi Schwab. Offenbar trauten sie ihrem eigenen Bürgermeistkandidaten das Amt des dritten Bürgermeisters nicht zu. Im Übrigen so auch die SPD. Sie stellten bei der gestrigen Wahl des zweiten Bürgermeisters ebenfalls nicht Ihren Bürgermeisterkandidaten Matteo Dolce, sondern - auf Vorschlag der Grünen - Rosemarie Weber auf. Der Gemeinderat folgte dann allerdings dem Vorschlag des ersten Bürgermeisters und wählte Michael Lilienthal von den Freien Wählern/FDP zum ersten Stellvertreter des Bürgermeisters. Und dann war sie wieder da, die grüne Doppelmoral. Eine zweite Bürgermeisterin aus den Reihen der SPD, die mit vier Sitzen im Gemeinderat vertreten ist, entspricht nach Ansicht der Grünen dem Wählerwillen. Andernfalls hätten Sie Rosemarie Weber ja nicht vorgeschlagen. Ein zweiter Bürgermeister aus den Reihen der Freien Wählern/FDP, die ebenfalls mit vier Sitzen im Gemeinderat vertreten sind, entspricht laut den Grünen allerdings nicht dem Wählerwillen. Oder vielleicht einfach nicht dem Willen der Grünen im Gemeinderat?

Peter Hofbauer
Freie Wähler/FDP